Haushalt 2015: Impulse für eine vitale Stadtgesellschaft

 
Aktuell wird der erste Haushalt der neuen Stadtregierung verabschiedet. CSU-Finanzbürgermeisterin Eva Weber legt einen ausgeglichenen Etatentwurf vor, der  im Verwaltungshaushalt rd. 755 Mio. € Einnahmen und Ausgaben umfasst. Hinzu kommen rd. 128 Mio. € im Vermögenshaushalt rd. 128 Mio. €: Investitionen und Fördereinnahmen, aber auch Vorgänge wie die Zuführung vom Verwaltungshaushalt, Darlehensaufnahmen und Kredittilgungen, Abdeckung von Vorjahresfehlbeträgen usw.
 
„Die Handschrift der CSU findet sich deutlich im Haushalt wieder“, fasst der Haushaltssprecher der CSU-Fraktion Ralf Schönauer zusammen. Sein Fraktionsvorsitzender Bernd Kränzle ergänzt: „Es handelt sich insgesamt um ein solides Gemeinschaftswerk, an dem CSU und SPD als Koalition ebenso beteiligt sind wie unsere Kooperationspartner von den Grünen.“ Die Beratungen zwischen den drei Fraktionen, den Referenten und Oberbürgermeister Kurt Gribl bilden die Grundlage für die Arbeit am Haushalt. „Alle Gespräche verliefen sehr offen in einem Klima des gegenseitigen Vertrauens und haben zu handfesten Ergebnissen geführt, die wir nun gemeinsam umsetzen können“, berichten die CSU-Stadträte Peter Uhl und Leo Dietz aus den Abstimmungsrunden von CSU, SPD und Grünen.
 
Infrastruktur, wichtige Brücken und Straßen werden instandgesetzt, wie die Sanierung des Dayton-Rings und der Grundwasserwannen an der B17. „Mit dem Haushalt treiben wir auch die Arbeiten an der Mobilitätsdrehscheibe voran“, betont Kränzle. „Wichtige Impulse für die vitalen Belange unserer Stadtgesellschaft und gleichzeitig Anerkennung des wichtigen ehrenamtlichen Engagements sind die Investitionsförderungen an Sportvereine wie auch der Neubau des Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr Göggingen.“ Das gelebte bürgerliche Engagement wird nachhaltig unterstützt. So setzt sich die CSU für Zuschüsse an die Jugendfarm ein und sieht Geld für den Plärrer-Umzug und die Veranstaltungen von Stadtmauerverein und Interessengemeinschaft „Historisches Augsburg“ vor.
 
Besonders unterstützt die Regierungskoalition SOLWODI, einen überparteilichen Verein, der Frauen in Notsituationen hilft. Die Obdachlosenhilfe SKM wird mit 50 000 € finanziell gestärkt, wie auch mit 35 000 € das Kinderschutzbundprojekt Stadtteilmütter.  Für KATWARN sollen 20 000 € in den Haushalt  gestellt werden:  Das Warnsystem für den Katastrophenschutz geht auf einen CSU-Antrag zurück.
 
CSU und FDP ziehen gemeinsam an einem Strang: „Wir setzen uns im Haushalt dafür ein, den Standort Augsburg noch attraktiver zu machen, indem das zukunftsträchtige Messe- und Kongresswesen ausgebaut wird“, erklärt FDP-Stadtrat Markus Arnold. Ein Großprojekt im Wirtschaftssektor ist der Neubau der Messehalle 4. Kräftig weiterentwickelt wird auch der Innovationspark, das Technologiezentrum Augsburg. „Zentrales und volumenmäßig bedeutsamstes Projekt ist das Programm zur Ertüchtigung der Augsburger Schulen“, erklärt Finanzausschussmitglied Claudia Haselmeier (CSU). Für das mehrjährige strategische Projekt stehen über 23 Millionen Euro alleine im Haushalt 2015 bereit. Weitere Tranchen für die Schulen sind zunächst für die kommenden Jahre bis 2020 vorgesehen.
 
Auch beim Stadtmarkt geht es voran: Haushaltsmittel für die Sanierungen stehen im Entwurf bereit. „Beim Haushalt steuert die CSU einen soliden Kurs, der auf Konsolidierung einerseits und gezielten Mitteleinsatz andererseits ausgerichtet ist“, bilanzieren der CSU-Bezirksvorsitzende Johannes Hintersberger und sein Stellvertreter Thorsten Große. Die CSU-Fraktion dankt besonders Bürgermeisterin Weber und Stadtrat Schönauer sowie ihrem Geschäftsführer Frank Plamboeck und SPD-Fraktionsgeschäftsführer Michael Egger für die Arbeit, ebenso den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die den Haushaltsentwurf vorbereitet haben.

(Original als PDF)
 


Veröffentlicht
13:53:00 13.02.2015