Lokal Symposium: CSU für Lebensqualitätsdebatte

Lokal Symposium: CSU für Lebensqualitätsdebatte
Kritik von Pro Augsburg in Ton und Wortwahl völlig überzogen

Entschieden verwahren sich die CSU-Fraktion im Augsburger Stadtrat und Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl gegen Inhalt und Wortwahl der öffentlichen Äußerungen von Pro Augsburg zum Restaurant Symposium in der Göggingerstraße. Festzuhalten ist: „Das Verwaltungshandeln sowie die fachlichen Beurteilungen der Juristen des Baureferats wurde und wird von der CSU-Fraktion zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt“, so der CSU-Fraktionsvorsitzende Bernd Kränzle.

 

Eine öffentliche und politische Debatte über einen im Stadtteil Göggingen für die Lebensqualität wichtigen und notwendigen gastronomischen Betrieb von vorneherein auszuschließen oder den Bürgern zu „verordnen“ liege der CSU aber fern, so Kränzle. „Wir müssen abwägen, was rechtlich möglich und für den Stadtteil sinnvoll ist.“ Daher solle das Thema offen und unter Berücksichtigung der von der Bauverwaltung analysierten Rechtslage diskutiert werden.

 

„Aber auch der Ton macht die Musik“, ermahnt der Fraktionsvorsitzende Pro Augsburg, das nach der Abstimmungsniederlage „finsterste absolutistische Zeiten“ heraufbeschwor. Unterstützung erhält Kränzle vom Stadtoberhaupt: „Die öffentliche, bürgerfreundliche Debatte um das Restaurant als ‚rechtswidrige Klientelpolitik‘ zu bezeichnen, ist nicht nur inhaltlich falsch. Sie ist auch „in Ton und Wortwahl unangemessen", so Gribl.

 

„Ich wiederhole, dass es in der Zuständigkeit der Gremien liegt, die Zulässigkeit einer Vorhabensänderung zu beraten und gegebenenfalls die Rechtslage, zum Beispiel durch einen Bebauungsplan, zu ändern“, stellt der Oberbürgermeister klar. „Dass Pro Augsburg in den Tonfall destruktiver Oppositionspolitik verfällt, ist unangemessen.“ Selbst wenn man gegen das Projekt sei, ist „der Umstand, dass Pro Augsburg nicht einmal Diskussionen über die Anliegen von Bürgern führen will, Ausdruck einer Basta-Haltung, von oben herab, die die Bürger nicht gutheißen", zeigt sich der OB überzeugt.




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Veröffentlicht
14:03:00 23.05.2017